Der SPD-Senat, unter der Federführung des Sozialsenators Detlef Scheele, wühlt erneut im Dreck. 500 sogenannte Null-Euro-Jobs sind ab 2015 geplant, um Langzeitarbeitslose in Hamburg unter ihre Fittiche zu bekommen. Galt bisher der § 16 d SGB II für die Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) wird nun versucht mit dem allgemeinen § 16 SGB II, die Schutzvorschriften zu umgehen. Damit fällt der bereits mickrige Stundenlohn von 1,70 Euro weg. Urlaubstage und Arbeitsschutz bleiben ein unbestimmter Begriff. Eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke in Hamburg ergab, dass die neuen „Aktivcenter“ hamburgweit geplant sind. Hamburg spricht von „Produktionsorientierte Tätigkeiten“ und richtet diese nach den Bedarfen der „Kundinnen und Kunden“ aus. Sie dementieren die Betitelung von „Null-Euro-Jobs“ und meinen, dass sei sachlich nicht zutreffend. Widersprüchlich stellt sich allerdings die Aussage dar, dass sie auf die Frage nach der Aufwandsentschädigung analog der bisherigen Ein-Euro-Jobs und der Feststellung, dass es keinen Cent für die Teilnehmer gibt, nur…
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Also ich kann das nicht glauben. Das würde ja gerade dem neuen Mindestlohn wieder sprechen. Wenn das mal wieder nicht so eine Linke Hetzkampagne ist. Dir noch einen schönen Abend. L.G.
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